Gesetz gegen Abmahnmissbrauch ist beschlossene Sache

Von | 11. September 2020

Sich politisch zu engagieren kann auch zum Erfolg führen. Eine Bundestagspetition der Selbständigen Vera Dietrich wird nach knapp zwei Jahren zum Gesetz gegen Abmahnmissbrauch. Der Bundestag hat es gestern verabschiedet. Anfang Oktober muss es noch den Bundesrat passieren, wovon ausgegangen werden kann.

Vor allem kleine (Solo-)Selbständige und kleinere KMUs profitieren von dem Gesetz.

So wird eine Maximalabmahnsumme für Bagatellverstöße von 1.000 Euro eingeführt. Mitbewerber dürfen bei erstmaligen Abmahnungen überhaupt keine Abmahnkosten mehr verlangen und (Abmahn-)Verbände bekommen viel strengere Auflagen vom Justizministerium, damit es schwieriger wird daraus ein Geschäftsmodell zu stricken.

Meme: Gesetz gegen Abmahnmissbrauch ist beschlossene Sache
Diese Grafik darfst du gerne über meine Social-Media-Kanäle teilen: FacebookInstagramLinkedin

Trotzdem gibt es Kritik. Für Abhmanvereine könnte es sich bei 1.000 Euro pro Abmahnung trotzdem lohnen, flächendeckend abzumahnen. Allerdings ist das eigene Risiko dadurch geringer geworden, wenn man doch mal einen Fehler auf der Homepage hat.

Die ganzen Vorteile genießen vor allem Unternehmen mit weniger als 250 bzw. 100 Beschäftigten (je nach Verstoß).

Eine gute Übersicht über das verabschiedete Gesetz bietet der VGSD.


Titelbild (Abmahnung): BenediktGeyer


Abonniere den wöchentlichen Newsletter und erhalte die interessantesten News für deine Selbständigkeit in dein Postfach!

Benachrichtige mich:
Datenschutzbestimmungen *
Mein Newsletter informiert dich über Themen der Selbständigkeit, Bloggen, Marketing und Programmierung. Kann Werbung enthalten. Informationen zum Anmeldeverfahren, Versanddienstleister, statistischer Auswertung und Widerruf findest du in meinen Datenschutzbestimmungen


Robert von Plötzlich-Selbständig.de Schwarz/Weiß Bild

Ich freue mich von dir zu hören!

Du kommst bei deinem Projekt nicht weiter oder brauchst einen Boost? Dann lass dir von mir helfen zum Beispiel bei:

► Beratung für Selbständige, Gründer & Ideenschmiede
Egal, ob du erste Tipps brauchst. Einmal über deine Idee reden möchtest oder mit mir das Konzept für das nächste Facebook ausarbeiten willst.

► Entwicklung von Software, APPs & Webseiten
Beispielsweise: WordPress Shops & Plugins, (Gaming-)Apps, Datenbank-Applikationen oder andere smoothe Anwendungen!

Mehr Infos, Preise und Kontaktmöglichkeiten findest du hier!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Im Rahmen der Kommentarfunktion auf dieser Website werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars und der von Ihnen gewählte Kommentatorenname gespeichert und auf der Website veröffentlicht. Ferner wird Ihre IP-Adresse mitprotokolliert und gespeichert. Diese Speicherung der IP-Adresse erfolgt aus Sicherheitsgründen und für den Fall, dass die betroffene Person durch einen abgegebenen Kommentar die Rechte Dritter verletzt oder rechtswidrige Inhalte postet.
Mehr Informationen zur Datenverarbeitung, der Rechtsgrundlage und Ihren Widerrufsrechten erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung